Informationen des Oberbürgermeisters im Stadtrat Weißwasser/O.L. am 30.11.2022

01.12.2022 DruckversionPDF

Feuerwehr

In diesem Jahr ist im Rahmen der Aktion Weihnachts-Feuerwehr 2022 und mittels einer durch das Bundesprojekt „Partnerschaft für Demokratie“ geförderten Aktion die Wunschhaltestelle mit dem Titel „Für dich, für mich, für uns“ der Weihnachtsfeuerwehr durch die AG Feuerwehrhistorik Landkreis Görlitz/Nord und dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Weißwasser e.V. mit vielen Helfern und Unterstützern realisiert worden.

 Unter dem Motto „Wünsche Sind Wichtig!“, konnten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ihre Wünsche für Ihre Familie, für sich selbst und für die Stadt, in der sie leben, formulieren.  Die Organisatoren betonen: Ohne die selbstlose Hilfe und Unterstützung der Jugendfeuerwehr Weißwasser, des Einsatzzuges des DRK Weißwasser, Mitgliedern der Alters- und Ehrenabteilung, der Freiwilligen Feuerwehr Weißwasser und aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Weißwasser, wäre die gestrige Veranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz nicht möglich gewesen.“ Hier konnten Wunsch-Karten ausgefüllt werden, die dann mittels Luftballone in die Welt getragen wurden. Es gab für Kinder Lampions & LED-Teelichter, der Stadtchor hat gesungen, das Kindermusicals „Wundersame Weihnachtszeit“ wurde gezeigt und die Weihnachts-Feuerwehr war natürlich vor Ort.

 

Bürgerbegehren

Nachdem der Bescheid der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. an die Einreicher Herr Jung und Herr Schönsee vom 24.10.2022 zum Bürgerbegehren „Pro Stadtwerke – fairer Wettbewerb zugunsten unserer Bürger“ zugestellt wurde, haben die Einreicher mit Datum vom 09.11.2022 Widerspruch gegen den Bescheid und die Entscheidung des Stadtrates vom 10.10.2022 eingelegt. Sie widersprechen damit der Begründung, wonach das Bürgerbegehren nicht durchführbar und damit unzulässig ist. Gemäß § 25 Absatz 4 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung entscheidet über den Widerspruch die Rechtsaufsichtsbehörde – hier also der Landkreis Görlitz. Das ist auch durch die Rechtsaufsicht am 22.11.2022 so bestätigt worden. Die Unterlagen werden zusammengestellt und der Rechtsaufsicht zur Prüfung übermittelt. Alsbald eine Antwort vorliegt, werden wir Sie und die Einreicher informieren.

 

Bau- und Kunstfestival

Leider haben wir bei den im Rahmen des Baufestivals gebauten Stadtmöbeln Vandalismus-Schäden zu beklagen – und betroffen sind die Möbel des Jugendstadtrats, der eine Diskussionsecke damit im Jahnpark eingerichtet hatte. Das Bau- und Kulturfestival hat diese Möbel als Projekt der Teilhabe zum Teil zusammen mit den Menschen dieser Stadt entwickelt und gebaut. Die Stadtmöbel wurden an die diversen Einrichtungen und Vereine geliefert. Stadträtin Frau Ott informierte uns per Mail am 17.11.22, dass sie beim Spaziergang um den Jahnteich leider feststellen musste, dass man bei dem grünen Klassenzimmer vom Jugendstadtrat einige Sitzbalken geklaut hat und nun besteht die Angst, das der Rest auch noch wegkommt.  Zu finden ist das grüne Klassenzimmer auf der freien Wiese im östlichen Teil vom Jahnpark (Waldeisenbahn Seite). Am 22.11. wurde dann durch sie Anzeige gegen unbekannt gestellt.       

 

Sportförderung

Leider haben wir aus den Sozialen Medien und per Presseinformation des Freistaats vernehmen müssen, dass wir mit unseren Anträgen 1. Sanierung des Turnerheims und 2. Sanierung des Volkshauses nicht auf der Positivliste für die Sportstättenförderung in diesem Jahr gelistet sind. Das Bund-Länder-Programm "Investitionspakt Sportstätten" hat in unserer Region nur Rietschen berücksichtigt, mit der „Oberlausitzer Sporthalle“. Wir müssen daher den Schluss ziehen, dass beide eingereichte Projekte, die auch in den Ausschüssen vorgestellt wurden und über die der Stadtrat beschlossen hat, nicht gefördert werden. Leider ist aus einem Nebensatz der aktuellen Information vom Freistaat auch zu entnehmen, dass das Programm vorerst nicht fortgeführt wird.

 

Militäransiedlung in der Oberlausitz

Wie sie aus den Medien vernommen haben, gibt es unterschiedliche Sichtweises auf eine mögliche Ansiedlung eines Bataillons und der entsprechenden Garnisonsstadt in der Region. Da hier auch der Vorwurf im Raum steht, dass sich Weißwasser und der Altkreis nicht intensiv um eine Ansiedlung bemüht hätten und deshalb das Pendel in Richtung Bautzen ausschlage, möchte ich den Verlauf der Thematik kurz skizzieren: Die Etablierung eines Bataillons und die Ansiedlung einer Garnisonsstadt nahm Ende 2021, Anfang 2022 Fahrt auf, nachdem schon im März 2021 die damalige Verteidigungsministerin und MP Kretschmer eine entsprechende Absichtserklärung auf dem Gelände des Kraftwerkes Boxberg unterzeichnet haben – unter Anwesenheit mehrere Vertreter der Bürgermeister aus dem Altkreis Weißwasser. Weil sich danach nichts tat, habe ich am 31.01.2022 an die neue Verteidigungsministerin ein entsprechendes "Werbeschreiben für den Standort im Altkreis Weißwasser" gerichtet.  Darin heißt es: "Ich möchte ... die Bereitschaft der Region um Weißwasser/O.L. unterstreichen, dass hier neben den guten Voraussetzungen auch die Menschen der Lausitz offen für diesen Standort sind." Dieses Schreiben wurde zur Kenntnis auch dem MP gegeben. Bei einem Treffen mit dem MP im Sommer, als ein feierlicher Akt zur EVTZ-Gründung, war dies erneut Thema. Die Antwort aus dem Verteidigungsministerium ist indes eher verhaltend und allgemein ausgefallen, wonach noch viel geprüft und abgewogen werden müsse, eine Festlegung aber noch nicht getroffen sei und man das Interesse von Weißwasser und der Region registriert habe. Unsere Einladung, sich vor Ort die Stadt und die Region mit ihren Vorzügen und Flächen anzusehen, wurde vom Ministerium abgelehnt, mit der Begründung, dass erst die Analyse der diversen Standorte abgeschlossen seien müsse. Innerhalb der Bürgermeisterrunden im Altkreis ist das Thema auch relevant gewesen. Diese wollen nun nochmal ein klares, schriftliches Bekenntnis für den Garnisons-Bataillon-Standort im Raum Weißwasser/O.L. an das Verteidigungsministerium senden. Nicht nachsagen lassen wollen sich die BMs, dass sie sich nicht um den Standort beworben hätten, da es ja in erster Linie um gut bezahlte Jobs in der Region, Zuzug von Zivilkräften und Familien der Soldaten und Soldatinnen, Aufträge für Firmen usw. geht. Die Ansiedlung wäre ebenfalls ein Baustein für die Kernbetroffenheit im Strukturwandel.

 

Schließzeiten

Im Rathaus wird zwischen Weihnachten und Neujahr die Heizung auf Frostschutz gefahren – dadurch wird viel Energie eingespart, was die Energieeinsparverordnung fordert. Die Stadtverwaltung hat dazu mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarungsergänzung getroffen. Demnach herrscht Betriebsruhe zwischen dem 27.12.2022 und dem 30.12.2022. Die Standesamtsvilla wird beheizt und ist für Notfallbearbeitungen nutzbar. Nachgeordnete Bereiche und Einrichtungen können sich in Abstimmung mit ihrer Referatsleitung dieser Betriebsruheregelung ganz oder teilweise anschließen, soweit dienstliche/betriebliche Interessen dem nicht entgegenstehen. Für das Standesamt erfolgt eine Sonderregelung zur Absicherung zwingender Verwaltungsaufgaben. Für Kindertageseinrichtungen und Horten wird sichergestellt, dass ein Ansprechpartner aus dem Sachgebiet Bildung und Soziales erreichbar ist.

 

Obdachlosenunterkunft

Es gibt mehrere Presseanfragen zur Thematik, da in den Sozialen Medien immer wieder die Frage aufgeworfen wird, warum die Stadt die Obdachlosenunterkunft geschlossen hat und eine Person im öffentlichen Stadtbild betont, dass sie unbedingt in Weißwasser leben will und hier niemand hilft, seit die Obdachlosenunterkunft zu ist.  Das ist leider nur die halbe Wahrheit. Festzuhalten bleibt, dass die betroffenen Personen selbst über ihr Leben und ihren Wohnort entscheiden. Der in den Sozialen Medien immer wieder erwähnte Mann ist aus der Obdachlosenunterkunft Weißwasser nach Löbau in die Unterkunft transferiert worden sei hat dort mehrfach gegen die Hausordnung verstoßen – und zwar schwer.  Das hat in Löbau zum Auszug geführt und hätte auch in Weißwasser bedeutet, dass er die Obdachlosenunterkunft verlassen muss.  Die Behauptung, dass sich in Weißwasser niemand kümmere ist falsch. 

 

Spätschicht am 4.11.2022

Eine gemeinsame Auswertung der Spätschicht erfolgt am 14.12.2022 mit allen Partnern. In Weißwasser/O.L. waren rund  200 Besucher*innen. Tenor war in allen Firmen, dass der Fachkräftebedarf groß ist und es ein nachlassendes Interesse an ingenieur- und naturwissenschaftlichen Berufen gibt. Wirtschaftsförderer Thosten Rennhak hat in Kooperation mit den Wirtschaftsförderungen in Görlitz, Zittau und Ebersbach-Neugersdorf  für unsere Stadt 7 Unternehmen gewonnen: SpiegelArt, SKM GmbH (Boxberg, OT Kringelsdorf), Stadtwerke Weißwasser GmbH, KREISEL GmbH & Co. KG (Krauschwitz i.d. O.L.), Willms Weißwasser GmbH & Co.KG, Familienunternehmen Kunze und die Stölzle Lausitz GmbH. Die aktive Teilnahme der Geschäftsleitungen und der Mitarbeiter*innen in den Unternehmen trägt zum Erfolg der Veranstaltung bei. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.

 

 "Weihnachten in der Glasmacherstadt" 

Von Donnerstagnachmittag bis Sonntag wird es endlich wieder einen Weihnachtsmarkt geben können, welcher durch Corona in den letzten beiden Jahren nicht möglich war. Auf dem Gelände der ehemaligen Glasfabrik wird geladen mit einem bunten Programm für Jung und Alt.

 

Gerüchteküche

Am 09.12.2022 findet wieder die  "OB’s Gerüchteküche" von 09:00 bis 11:30 Uhr auf dem Marktplatz in Weißwasser statt.

 

Weihnachtseinkauf

Am 4.12.2022 gibt es keinen Verkaufsoffenen Sonntag. Gemeinsam mit den Händlern ist vereinbart, dass es am 17. Dezember einen langen Einkaufssonnabend für das Weihnachtsshopping bis 18 Uhr gibt. Parallel läuft der Feuerwehr-Corso durch die Innenstadt mit AG Feuerwehr-Historik, gemeinsames Adventssingen mit dem Stadtchor & den Freunden des Volkshauses, Glühweinstände und Fotoshooting mit Rentier Rudolph, Weihnachtswerkstatt und –küche. Unterstützung für das Projekt ist immer willkommen.

Interaktiver Stadtplan
Naturbad Jahnteich

Die Saison beginnt am 01.07.
Jahnbad
Jahnbad Banner
 

Waldeisenbahn Muskau

Waldeisenbahn Muskau
Tel. 03576 / 20 74 72

Geopark Muskauer Faltenbogen

Bild Geopark
Nationaler, Europäischer und Globaler Geopark unter der Schirmherrschaft der UNESCO

Amtsgericht Weißwasser

Foto: sachsen.de
Tel.: 03576 / 28 47 0

Radio WSW


Werner-Seelenbinder-Straße 54a
Tel.: 03576 / 28 25-0

ARCHIV CORONA - INFORMATIONEN

11.09.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

18.06.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

28.05.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

01.05.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

03.04.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

18.03.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

04.03.2022, 00:00 Uhr - Corona-Schutz-Verordnung

23.02.2022, 00:00 Uhr - Corona-Notfall-Verordnung

06.02.2022, 00:00 Uhr - Corona Notfall-Verordnung

14.01.2022, 00:00 Uhr - Corona Notfall Verordnung

28.12.2021, 00:00 Uhr - Corona Notfall-Verordnung

13.12.2021, 00:00 Uhr - Corona Notfall-Verordnung

22.11.2021, 00:00 Uhr - Corona Notfall-Verordnung

19.11.2021, 23:13 Uhr - Corona Notfall-Verordnung - Medieninfo

08.11.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

21.10.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

23.09.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

26.08.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

13.07.2021, 16:21 Uhr - Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

01.07.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

14.06.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

09.06.2021, 00:00 Uhr - Weitere Öffnungen und Lockerungen im Landkreis Görlitz

31.05.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

26.05.2021, 15:08 Uhr - Weitere Öffnungen zum 31. Mai 2021 möglich

28.05.2021, 00:00 Uhr - Lockerungen der Corona-Regeln im Landkreis Görlitz

18.05.2021, 11:49 Uhr - Schulen und Kitas dürfen im Landkreis Görlitz ab Do. wieder öffnen

10.05.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

04.05.2021, 14:49 Uhr - Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

19.04.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

06.04.2021, 00:00 Uhr - Neue Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

01.04.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

23.03.2021, 00:00 Uhr - Neue Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

08.03.2021, 00:00 Uhr - Neue Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

08.03.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

05.03.2021, 18:39 Uhr - Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab 8. März

15.02.2021, 00:00 Uhr - Neue Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

15.02.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

09.02.2021, 13:19 Uhr - Click & Collect ab 15. Februar in Sachsen möglich

12.02.2021, 16:55 Uhr - Grundschulen und Kitas öffnen zum 15. Februar

28.01.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

18.01.2021, 00:00 Uhr - Testpflicht für Grenzpendler

11.01.2021, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

09.01.2021, 14:00 Uhr - Aktuelles zur Coronaschutzimpfung

05.01.2021, 22:45 Uhr - Lockdown für Schulen und Kita wird verlängert

16.12.2020, 00:00 Uhr - Änderung Corona Schutz-Verordnung

14.12.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

11.12.2020, 20:37 Uhr - Sachsen verschärft Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie

10.12.2020, 00:00 Uhr - Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

01.12.2020, 00:00 Uhr - Allgemeinverfügung Landkreis Görlitz

01.12.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

01.12.2020, 00:00 Uhr - Schärfere Regeln für Hotspots

26.11.2020, 00:00 Uhr - ab sofort die Novemberhilfe der Bundesregierung beantragen

18.11.2020, 00:00 Uhr - Neue Allgemeinverfügung – Anordnung von Hygieneauflagen

13.11.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

02.11.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz-Verordnung

30.10.2020, 19:01 Uhr - Kabinett beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung

26.10.2020, 00:00 Uhr - Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz

24.10.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona-Schutz-Verordnung

19.10.2020, 00:00 Uhr - Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz

15.10.2020, 12:00 Uhr - Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz 

01.09.2020, 00:00 Uhr - Neue Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

08.08.2020, 00:00 Uhr - Einreisende aus Risikogebieten sind ab dem 8. August zu einem Corona-Test verpflichtet.

14.07.2020, 13:31 Uhr - Neue Corona-Schutzverordnung gilt ab 18. Juli

30.06.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz Verordnung

24.06.2020, 12:05 Uhr - Mehr als 60 Millionen Euro für Kultur und Tourismus

23.06.2020, 13:15 Uhr - Künftig Familienfeiern mit bis zu 100 Teilnehmern

23.06.2020, 13:06 Uhr - Für Kitas wieder Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen möglich

06.06.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz Verordnung

03.06.2020, 16:27 Uhr - Sachsen beschließt weitere Lockerungen

03.06.2020, 14:29 Uhr  - Eingeschränkter Regelbetrieb bleibt, mit Flexibilisierungen

28.05.2020, 14:00 Uhr  - Staatsregierung und LSB planen gemeinsam weitere Lockerungen im Sport

16.05.2020, 16:29 Uhr - Schulen und Kitas starten am Montag

15.05.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz Verordnung

12.05.2020, 14:12 Uhr - Gaststätten, Hotels, Theater und Kinos dürfen wieder öffnen

08.05.2020, 13:00 Uhr - Kinder dürfen wieder in Kitas und Grundschulen

07.05.2020, 16:18 Uhr - Kurzarbeitergeld auch für Grenzpendler

04.05.2020, 00:00 Uhr - Neue Corona Schutz Verordnung

30.04.2020, 21:54 Uhr - Kabinett beschließt weitere Lockerung von Coronabeschränkungen

27.04.2020, 11:44 Uhr - Beantragung von Azubi-Coronahilfe ab sofort möglich

24.04.2020, 17:13 Uhr - Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet

24.04.2020, 14:14 Uhr - Friseursalons dürfen ab 4. Mai wieder öffnen

22.04.2020, 14:05 Uhr - 20 Millionen Euro zur Unterstützung für Sachsens Sport

19.04.2020, 18:00 Uhr - Ab 20. April 2020: Neue Corona-Schutz-Verordnung

17.04.2020, 14:44 Uhr - Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

17.04.2020, 14:17 Uhr - Kabinett beschließt Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb

17.04.2020, 08:30 Uhr - Auch Sachsen ist von betrügerischen Webseiten im Zusammenhang mit den Soforthilfe-Programmen betroffen.

15.04.2020, 12:29 Uhr - Steuererleichterungen bei gemeinnützigem Engagement während der Corona-Krise

09.04.2020, 16:45 Uhr - Unterkunftszuschüsse jetzt für alle polnischen Einpendler in der systemrelevanten Infrastruktur

08.04.2020, 14:43 Uhr - Erfolgreiche Unternehmens-Soforthilfe wird für Mittelstand deutlich ausgeweitet

07.04.2020, 14:48 Uhr - Freistaat unterstützt Vereine und Institutionen in den Bereichen Soziales, Sport, Kultur, Umwelt und Landwirtschaft

07.04.2020, 10:00 Uhr - Wertstoffhof in Weißwasser ab 14.04.2020 wieder göffnet

06.04.2020,15:00 Uhr - KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern

31.03.2020, 16:21 Uhr - Neue Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen

30.03.2020, 14:43 Uhr - Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch öffnen

27.03.2020, 18:18 Uhr - Landesdirektion startet Förderung für Berufspendler aus Tschechien und Polen

26.03.2020, 16:24 Uhr - Sachsen hilft polnischen Pendlern aus Gesundheits- und Pflegebereich

25.03.2020, 14:00 Uhr -Quarantäne nun auch für polnische Grenzpendler

24.03.2020, 15:00 Uhr - keine Wochenmärkte

23.03.2020, 16:08 Uhr - Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert

22.03.2020, 18:08 Uhr - Verlassen des Hauses nur noch mit triftigen Gründen erlaubt

17.03.2020, 18:39 Uhr - Freistaat plant Sonderprogramm für Kleinstunternehmen

17.03.2020, 14:01 Uhr - Sachsen untersagt alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen

16.03.2020, 15:35 Uhr - Alle Schulen und Kitas ab Mittwoch geschlossen - Schließung bis 17. April: (Notbetreuung für versorgungswichtige Berufsgruppen)

16.03.2020 - 9:15 Uhr - OB-Entscheidung : Turnhallen in Weißwasser für Schul- und vereinsport geschlossen!