Die Bürgerfragestunde ist ein wichtiges Gut der politischen Praxis in Weißwasser. Die aktuellen Hygieneschutzregelungen aufgrund der Corona-Schutz-Verordnung fordern von den Kommunen, die Stadtratssitzungen zeitlich zu straffen und auf wesentliche, termingebundene und unverschiebbare Themen zu begrenzen.
In diesem Abwägungsprozess und aufgrund der gesetzten Themen im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil, wurden die Tagesordnungspunkte "Berichte kommunaler Unternehmen" und "Bürgerfragestunde" gestrichen. Zu letzterem Tagesordnungspunkt hat Oberbürgermeister Torsten Pötzsch informiert, dass alle Bürger jederzeit ihre Fragen an die Stadtverwaltung senden können, ggf. auch telefonisch diese durchstellen - und er sie dann in den OB-Informationen im öffentlichen Teil beantwortet, sofern dies je nach Zeit und Inhalt möglich ist. Die Bürger*innen können immer bei den öffentlichen Sitzungen anwesend sein (unter den entsprechenden Hygieneschutzauflagen). Der OB hofft, dass ab März ein weiteres Stück Normalität in unserer Stadt herstellbar ist, indem es wieder Berichte und eben auch die wichtigen Bürgerfragestunden im Stadtrat gibt.
Links:
[1] https://weisswasser.de/sites/default/files/rathaus_7.jpg