OB Pötzsch - Rede im Stadtrat am 29.02.2012

05.03.2012 DruckversionPDF

Das Ansehen unserer Stadt Weißwasser wurde in den letzten Wochen durch verschiedene Handlungsweisen von meist anonymer Handschrift beschädigt. Dazu und zur Arbeit der Stadträte und dem ehrenamtlichen Wirken sprach Torsten Pötzsch im letzten Stadtrat deutliche Worte.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Weißwasser,

die Geschehnisse der letzten Wochen haben mich veranlasst, mich heute in aller Öffentlichkeit und Deutlichkeit an Sie zu wenden.

Was nach der Abwahl des Beigeordneten von Einigen an medialen Kampagnen initiiert wurde, war nicht nur schlechter demokratischer Stil, sondern hatte auch wenig mit Achtung, Anstand, Respekt und Demokratieverständnis zu tun.

Es wird versucht, von den wirklichen Aufgaben und Themen, die vor uns stehen, abzulenken. Es wird versucht, die Menschen, die sich für ihre Stadt einsetzen, zu diskreditieren. Es wird sogar versucht, Hass und Missgunst zu schüren.
Mit dem Eifer, welcher hier an den Tag gelegt wurde, sollten sich diese Kräfte besser aktiv und positiv in die gesellschaftlichen Prozesse einbringen.

Erschreckend ist der Sachverhalt, wie bereitwillig über Halbwahrheiten, Gerüchte und Anonymes spekuliert wird und damit bewusst Meinungen ausgeprägt werden sollen.

Es ist festzustellen, dass nicht immer alles richtig ist, was in den Medien zu hören oder zu lesen ist.
Und wer bei Begebenheiten nicht dabei war, der sollte sich mehr und von allen Seiten Informationen holen, um ein objektiveres, ausgewogenes Bild zu erhalten und dies auch dann so weitergeben.

Es ist natürlich einfach, in Internetforen im Schutze der Anonymität zu hetzen, zu verleumden und Menschen anzugreifen. Ihnen etwas vorwerfen, was nicht den Tatsachen entspricht.

Ich selbst bin dies seit vielen Jahren gewöhnt, doch lassen Sie die Menschen in Ruhe, die sich für andere einsetzen und sich einer guten Sache angenommen haben, dafür ihre Freizeit verwenden und andere persönliche Einschränkungen in Kauf nehmen.
Ohne diese Menschen gäbe es in Weißwasser keine Entwicklung und ich sorge mich um diese ehrlich und mit Leidenschaft arbeitenden Menschen in dieser Stadt, wenn sie sich wegen ihrem Engagement derartigen Anfeindungen ausgesetzt fühlen müssen.

Es hilft Niemanden, wenn durch Derartiges Akteure oder eine ganze Stadt in ihrem Ansehen beschädigt werden.
Glauben Sie mir, einige von diesen Engagierten können es nicht so einfach wegstecken, dass sie oder gar ihre Familien angegriffen und beschuldigt werden, nur eigene Vorteile zu sehen und die Hand aufhalten.
Hier wurde nicht nur die Grenze des guten Geschmacks längst überschritten.

Durch diese "Aktivitäten" ist die Situation eingetreten, dass einige überlegen ihr Ehrenamt hinzuwerfen und sich wirklich nur um sich selbst zu kümmern, so wie es Ihnen unterstellt wird. Ist es das, was diese Art Akteure wollen?
Für mich jedenfalls traurig und völlig inakzeptabel!

Mag so etwas vielleicht in der sogenannten großen Politik Gang und Gebe sein. Einen derartigen Umgang brauchen wir in unserer Stadt jedenfalls nicht. Hier, wo man sich kennt und jeden Tag den Menschen in die Augen schauen und erklären muss.

Auch nach längerem Nachdenken über die losgetretene Kampagne habe ich deren Gründe nicht verstanden. Aber vielleicht ist Ihnen, die sich in den Foren mit bezeichnenden Namen wie "Dunkelfunkel", "Denker", "Naturstrom", "Mahner" oder "Stadt" ausgestattet haben bzw. sich "Klartext" oder bezeichneter "Unbekannt" nennen, nicht bewusst, dass es für Menschen ein ehrliches Bedürfnis ist, sich seit vielen Jahren ehrenamtlich zu engagieren und manchmal sogar noch Geld mitzubringen, um andere Menschen zu unterstützen, Projekte auf den Weg zu bringen oder aktiv im Vorstand eines Vereins mitzuwirken.

Da steckt immer so viel Herzblut drin, die Freude anderen zu helfen, das schöne Gefühl, in glückliche Kinderaugen zu sehen oder ein Projekt realisiert zu haben. Das können Sie wahrscheinlich nicht verstehen, weil Sie es noch nie erlebt haben.
Ich weiß aber, dass es so viele engagierte Menschen in unserer Stadt gibt und es immer mehr werden und deshalb möchte ich sie alle weiter ermutigen mitzuhelfen, unsere Heimat noch lebenswerter zu gestalten.

Erschreckend für mich war, mit welchem Hass und mit welcher Aggression und Missgunst sowie Niederträchtigkeit, aber auch teilweise mit welcher Niveaulosigkeit sich in diesen Foren und auch anderswo unter dem Deckmantel der vermeintlichen Anonymität artikuliert wurde und wird.
Weil ich persönlich auch dort angesprochen werde, möchte ich darauf reagieren und lade die anonymen Briefeschreiber, die anonymen E-Mail-Schreiber, die anonymen Schreiber im Forum der Lausitzer Rundschau und auch die anonymen Sachbeschädiger von privatem Eigentum und die Medienvertreter am 14.03.2012 um 17 Uhr ins Rathaus ein. Hier können Sie sich persönlich mit mir über die Unterstellungen und Vorwürfe gegenüber meiner Person, aber auch gegenüber Anderen, welchen Sie Dinge unterstellen, austauschen.

Auch Sie als Stadträte von Weißwasser sollten nach außen die Wahrheit hinaustragen und nicht eigene persönliche oder parteipolitische Ziele verfolgen.
Daher kann ich es nicht akzeptieren, dass hier ein Stadtrat von Regierungspartei und Opposition redet und es wichtig ist, wo er hier im Raum sitzt.

Ganz klar und deutlich die Ansage: Wir sind hier, um für die Menschen unserer Heimatstadt da zu sein und haben verantwortungsvoll mitzuwirken bei den Dingen, die unsere Stadt für die Zukunft auf soliden Füßen stehen lässt und sie weiter lebens- und liebenswert macht.
Das müssen wir gemeinsam tun. Mit viel Engagement und Einsatzbereitschaft, das erwarte ich insbesondere von jedem einzelnen Stadtrat, es ist ebenfalls mein Job und der meiner Mitarbeiter.

Nehmen Sie Ihre Verantwortung und Pflichten war, es ist Ihre Pflicht an den Sitzungen der Ausschüsse und Gremien, in welche Sie gewählt worden sind, regelmäßig teilzunehmen. Es ist Ihre Pflicht, ordentlich vorbereitet zu sein und aktiv an Entscheidungen mitzuwirken.
Und dabei ist es mir persönlich total egal, wo einzelne Stadträte hier im Raum sitzen.
Sollte ihre Aufmerksamkeit und ihr Engagement jedoch davon abhängen, dann ist das für mich in keinster Weise nachvollziehbar.

Noch einmal erinnern möchte ich Sie heute und hier an die Verpflichtung, die Sie hier bei Ihrem Amtsantritt abgelegt haben.
Ich gelobe: Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.

Ich glaube, es ist einfach so, dass engagierte oder organisierte Menschen von der Öffentlichkeit intensiver wahrgenommen und für das, was sie tun, auch anerkannt werden und von mir aus nennen Sie es auch - über Macht verfügen. Für mich sind es Macher und Vorbilder und mit Sicherheit auch manchmal streitbar.

Und Gott sei Dank wird immer selbstverständlicher, dass sich vor allem auf kommunaler Ebene, Bürgerinnen und Bürger an den Prozessen in der Gesellschaft und im Besonderen in das gesellschaftliche Leben in einer Stadt wie Weißwasser einbringen und einbinden.
Sich einer Aufgabe im Interesse der Gesellschaft verpflichtet fühlen, dies auch als eine Herzenssache sehen. Verantwortung übernehmen.
Ich werde nicht müde werden, mich dafür zu bedanken!
Ich werde auch nicht müde werden, selbst mit gutem Beispiel voran zu gehen.
Und natürlich führt übernommene Verantwortung zwangsläufig auch mal zu unterschiedlichen Entscheidungen und zu Auseinandersetzungen, aber zu Blockaden darf es nicht führen.

Daher rufe ich alle politischen Kräfte im Stadtrat heute deutlich dazu auf, nicht Entscheidungen hier zu blockieren. Unter dem Motto - wir sind ab jetzt hier die Opposition. Sind Sie sachlich bei Ihren Argumenten. Tauschen Sie sich untereinander aktiv aus und dies auch außerhalb von Sitzungen.
Das wünsche ich mir.
Denn nur das Kooperationsmodell ist aus meiner Sicht das Modell der Zukunft. Dazu ist es notwendig miteinander zu sprechen, sich auszutauschen, Ideen zu entwickeln, die Prüfung einer solchen zuzulassen, auch mal einen Gedanken zu verwerfen oder ihn auch erst einmal in die Schublade zu legen, weil die Zeit dafür möglicherweise noch nicht reif ist. Sachargumente sollen bei unserer Arbeit zählen immer mit dem Blick für das Große und Ganze.

Wir müssen bei unserer Arbeit längere Perspektiven wählen, nachhaltige Entscheidungen treffen und nicht in Wahlperioden denken.

Wir haben immer Gründe, um uns selbst zu hinterfragen. Dinge positiv zu verändern und dies für unsere Heimat zu tun.
Identitätsbildung, Leitbildentwicklung, unsere Potentiale ausschöpfen und sich nicht gegenseitig aus subjektiven Gründen respektlos ins Abseits stellen.

Die Eintracht baut das Haus, die Zwietracht reißt es nieder. So sagt ein altes Sprichwort.

Lassen Sie uns bitte in Zukunft auch in diesem Gremium so handeln!
Lassen Sie uns zusammenarbeiten. Hier im Stadtrat, in und unter den Vereinen, in der Stadtverwaltung, gemeinsam mit den Menschen in unserer Stadt, gemeinsam mit den Umlandgemeinden, mit dem Landkreis und mit allen die es wollen.
Zum Wohle anderer und damit auch für uns alle.

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